Steuern, Sex und teuerer Schampus - Eine typisch Biberacher Posse?

"Wenn ich das zahlen muss, bin ich kaputt!" sagt Raffaele Castrovilli (Bild) abends in der fast leeren Remise. Er sagt das mit einem Anflug von Resignation, weniger mit Zorn als mit Unverständnis. Die Rede ist von einer Summe von über 200 000 Euro, die er an die Stadt Biberach zahlen soll. Die hatte sich mit der Vollstreckung einer Steuerschuld viel Zeit gelassen. Über fünf Jahre, um genau zu sein. "Niemand zahlt gerne Steuern, aber das!" sagt Castrovilli.

"Das" ist ein Steuersatz, der in der Tat unglaublich hoch ist. Wie in anderen Städten und Gemeinden gilt die Vergnügungssteuer vornehmlich dem Betrieb von Spielautomaten. Bei dem, was man in den Steuersatzungen gerne schamhaft "Schönheitstänze und Darbietungen ähnlicher Art" nennt, wird sie auch in Biberach nach der Größe des betroffenen Etablissements festgelegt. Klickt man sich durch die im Internet leicht zu findenden Satzungen der einzelnen Kommunen (und es sind in der Regel sie, die diese Bagatellsteuer erheben), stößt man immer wieder auf die Zahl von einem Euro pro angefangenem Quadratmeter des Veranstaltungsortes. In Biberach aber soll Remise-Wirt Castrovilli dafür ganze 30 Mark bezahlen. Täglich, nicht etwa monatlich. Das wirft Fragen auf: Ist die Stadt hier einfach maßlos? Will man aus Prüderie den Nachtclub vertreiben? Oder hat die Sache andere Hintergründe?

Aber gehen wir einen Schritt zurück und machen uns rechtskundig.

In Biberach gilt seit dem 1. Januar 2002 diese Vergnügungssteuersatzung.in der es heißt (unsere Hervorhebungen):

Für Raffaele Castrovilli bedeutet das bei der Größe seines Etablissements fast 6000 Mark im Monat. (Die Story beginnt vor einigen Jahren, daher verwenden wir hier noch die DM-Beträge.) 6000 Mark sind eine Menge Holz. Und sie kommen zu den sonstigen Steuern, die bei jedem Unterhaltungs- und Gastronomiebetrieb anfallen, hinzu.

Interessant, wie andere Gemeinden im Kreis Biberach die Sache handhaben. Der Stadt am nächsten liegt Warthausen. Dort erfreuen Damen, die auf Tischen tanzen, die Gäste. In Biberach wären da die täglichen 15 Euro/10qm fällig. Die Gemeinde Warthausen aber verlangt nichts. Das soll sich vielleicht ändern, lässt der dortige Gemeindeamtsrat Maucher uns wissen. Man erwäge die Anpassung an die Steuern für Tanz- und Discoveranstaltungen, derzeit 1,53 Euro. Auch in Laupheim, so weiß er, wird dafür keine Steuer erhoben.

Natürlich liegen die Getränkepreise in der Remise, sagen wir es mal vorsichtig, deutlich über dem Biberacher Durchschnitt. Das Pils kostet 6 Euro, ein Piccolo 25-30 Euro und für eine ganze Flasche Schampus sind dann schon mal 200 Euro fällig. Aber der Laden brummt nun nicht gerade und da sind solche Steuerlasten schwer zu schultern. Gerade dreimal während unseres langen Gespräches flackert das Licht über dem Eingang auf, wenn draußen mal wieder jemand den Klingelknopf betätigt und die drei Euro Eintritt bezahlt hat. Und kein Auge starrt auf die große Leinwand hinter dem Showpodest. Eine Leinwand, auf der ununterbrochen zwei oder drei Personen intensiv und in diversen Variationen mit dem beschäftigt sind, was für andere die schönste Nebensache der Welt, für sie aber harter Broterwerb ist.

Remise-Wirt Castrovilli begab sich also vor Jahren aufs Rathaus, sprach mit dortigen Amtsleitern und Steuerfachleuten und schließlich auch mit Bürgermeister Martin Loth. Das war am 20 September1995. Nun ist Martin Loth nicht ein Mann, den man zur Kundschaft des Remise rechnen würde. Dennoch ließ er mit sich reden und er – so erinnert sich Castrovilli – stellte Minderung in Aussicht. Voraussetzung: Der Mann aus Bari solle monatlich seine Umsätze angeben, dann könne man weitersehen. Der bärtige Italiener tat dies gewissenhaft. Und das Ergebnis war für ihn eigentlich klar: Bei solch mageren Umsätzen fiele an Steuer nicht viel an. Nach drei Monaten fragte er nach. "Noch zu früh," beschied man ihn.

Also legte er weiterhin die Zahlen vor. Und erhielt (so seine Darstellung) weiterhin die Aufforderung, 6000 DM im Monat zu zahlen. Ein Jahr lang, zwei Jahre lang, drei Jahre lang. Und er zahlte nicht, denn er wartete immer noch auf einen ermäßigenden Bescheid. Der kam nicht. Auch nach vier Jahren nicht. Auch nach fünf Jahren nicht. Statt dessen flatterte dann eine Zahlungsaufforderung ins Haus, die den Ausgleich der aufgelaufenen Schuld verlangte. Ohne Abstriche und sofort. Einschließlich der Verzugszinsen weit über – und nun sind wir in der Jetztzeit – 200 000 Euro.

Der Leiter des Biberacher Steueramtes Peter Bystron, bestreitet nicht, dass es diese Gespräche gegeben hat. Und auch nicht, dass man eine Minderung der Steuern geprüft habe. Aber, so Bystron, die Gemeindeprüfungsanstalt habe einen Strich durch die Sache gemacht. Wo eine Vergnügungssteuersatzung bestehe, müsse sie such angewandt werden. Minderung sei daher nicht möglich.

Für niemanden sind 200 000 Euro ein Pappenstiel. Schon gar nicht für Castrovilli, den die Ungerechtigkeit doppelt schmerzt: "Anderswo im Kreis müsste ich gar nichts an Vergnügungssteuer bezahlen, in Ochsenhausen nicht, in Ehingen nicht oder wenn, dann nur drei Euro pro 10 Quadratmeter wie in Riedlingen, Ulm oder Ravensburg. Als ich angefangen habe, waren es nur 720 Mark im Monat."

Nun klagt er und hofft auf verständige Richter beim Verwaltungsgericht in Sigmaringen. Den Rechtsanwalt hat er inzwischen gewechselt. Die Ravensburger Kanzlei, die ihn früher vertrat, habe immer nur Briefe geschrieben, aber sonst nichts unternommen. Nun vertrete ihn ein Biberacher Anwalt. Die Sigmaringer Richter werden also zu befinden haben, ob es rechtens ist, die Steuer in einer Höhe festzusetzen, die, laut Castrovilli, die höchste in Deutschland sei. Und sie werden wohl prüfen müssen, wie die damalige Absprache mit Martin Loth wirklich lautete. Das könnte schwierig werden, denn ob es ein Protokoll oder eine Aktennotiz von diesem Gespräch gibt, ist nicht sicher. Auf die Erinnerung von Martin Loth und seiner damaligen Sekretärin könnte man vielleicht bauen. aber beide sind mittlerweile aus städtischen Diensten ausgeschieden. Bliebe ein dritter Anwesender, der etwas wissen müsste: der Chef des Steueramtes Bistrum. Aber es gibt Hoffnung. Die "Heilbronner Stimme" meldete am 3. September:

Eine Provinzposse? Vielleicht. Aber eine, die ruinöse Folgen für einen seit Jahren in Biberach lebenden Italiener haben könnte, der im Laufe seines Lebens sehr viel Steuern an diese Stadt gezahlt hat. Und den derzeit einzigen Nachtclub in Biberach betreibt. Zugegeben, Castrovilli hat nicht bei allen ein gutes Ansehen. "Wer eine Corvette fährt, dem kann es so schlecht nicht gehen," hört man immer mal wieder. Aber die Corvette ist 24 Jahre alt, sie hat ihn damals 40 000 DM gekostet und das Kultfahrzeug soll in der Familie bleiben. Jetzt föhrt es sein Sohn und Castrovilli selbst begnügt sich mit einem kleinen roten Nissan.

"Gegen die Stadt kommst du nicht an," hatte ihm einst ein Anwalt gesagt. Aber Raffaele Castrovilli hofft. Und Hoffnung hat er immer wieder gebraucht im Leben. Als er mit 14 Jahren Apulien verließ und in die Schweiz ging, um Arbeit zu finden. Als er sich als Maurer und als Türsteher vor diskotheken durchschlug. Als seine Lebensgefährtin 1993 endlich eine Ersatzniere bekam. Oder jetzt, wo er sich für seinen Sohn (Castrovilli hat drei Kinder) wünscht, dass der dreimal wöchentliche Gang zur Dialyse endlich entfällt.

Er möchte seine Existenz retten, sein Haus, seine Remise, denn wo sollte er, der 1946 geboren ist, jetzt noch neu anfangen? Arbeitslos sei er noch nie gewesen. Maurer habe er gelernt, dann sei er zum Volvogetriebe-Monteur umgeschult worden, bevor er endlich mit der Gastronomie begann. Fünf Betriebe habe er einst in Biberach laufen gehabt. Die erste Pilsbar, die Radfahrhalle, den Joker, das Restaurant Italia, in dem sich jetzt das Poco Loco befindet und eben – seit 1995 wieder geöffnet – die Remise. Und falls es ganz schlimm kommt: Zum Sozialamt? "Nie!" Raffaele Castrovilli mit seinem bärigen Charme, seiner Zähigkeit und seiner Lebenserfahrung hofft weiter. Vor allem auf ein Einsehen der Stadt Biberach, die wohl noch als Hauptstadt der Prüdrie in die deutsche Geschichte eingehen dürfte. "Wir sind halt in Oberschwaben und eine CDU-regierte Stadt," sagt Peter Bystron. und damit hat er recht und unrecht zugleich, denn diese Satzung wurde von allen Fraktionen mitgetragen: von der SPD und den Freien Wählern, von der CDU, der FDP und den Grünen. Motto: Bitte keinen Sex, wir sind Biber!

© Dierk Andresen 2002

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